Weihnachtsgruß

Liebe Merzenicher,

dass Jahr 2017 neigt sich langsam dem Ende zu.

Wir möchten die Gelegenheit nutzen, um uns recht herzlich für Ihr Vertrauen zu bedanken und wünschen Ihnen viel Zeit zur Entspannung, Besinnung auf die wirklich wichtigen Dinge und viele Lichtblicke im kommenden Jahr.

Ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Glück und Erfolg für das kommende Jahr 2018.

Ihr Team von aktiv für Merzenich e.V.

Neues aus der Ratssitzung vom 21.12.2017

Haushalt 2018

Der Haushalt 2018 wurde mit eine neuerlichen Defizit von 892.000 Euro verabschiedet. Die Kreisumlage steigt erneut auf 8,5 Mio Euro.
Aufgrund von Einzeleffekten, wie eine Rückzahlung aus der Kreisumlage und eine einmalige Gewerbesteuernachzahlung für das Haushaltsjahr 2017 konnte eine Haushaltsicherung noch verhindert werden. Ohne die genannten Einmaleffekte hätte der Abwärtstrend mit dem Eintritt in die Haushaltsicherung ab 2018 leider seinen negativen Höhepunkt erreicht.

Aber getreu nach dem Motto „wo Schatten ist muss auch Licht sein“, wird mit zu erwartenden Erträgen aus Verkäufen der Erweiterungsflächen des Merzparks für die Jahre 2018 und 2019 sowie einer weiter fortgeführten verantwortungsvollen Politik mit solideren Finanzen zu rechnen und wieder Licht am Ende des Tunnels zu erkennen sein.
Weiterhin ist erfreulich, dass zwischenzeitlich vermehrt Gelder aus diversen Fördertöpfen des Kreises und des Landes NRW akquiriert werden konnten. Die Erstellung der aufgeführten Kitas wird zum größten Teil aus Fördermittel finanziert.

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden:
HH Rede 2018 aktiv für Merzenich final

Abwasser- und Abfallwirtschaft

In den Bereichen Abwasser- und Abfallwirtschaft können die Beiträge reduziert.

Schmutzwasser:                           2,50 € auf 2,10 €
Niederschlagswasser:               0,58 € auf 0,50 €
Abfall                                           Vorjahr     nächstes Jahr
60 Ltr. Gefäß                                93,73€           92,29€
120 Ltr. Gefäß                          141,38€       138,89€
240 Ltr. Gefäß                          236,69€       226,07€
Bioabfall
keine wesentlichen Veränderungen

Steuersätze für das Jahr 2018

Um den Gemeindehaushalt bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2020 strukturell, also bereinigt ausgleichen zu können, wird eine stufenweise Erhöhung der Grundsteuer A um jährlich 20 Prozentpunkte, der Grundsteuer B um jährlich 40 Prozentpunkte und der Gewerbesteuer um jährlich 8 Prozent- punkte lt. nachstehende Tabelle beschlossen:

Grundsteuer A   > 257 v.H.
Grundsteuer B   > 509 v.H.
Gewerbesteuer > 433 v.H.

Dorfinnenentwicklungskonzept (DIEK)

Nach dem Motto „Gemeinsam mehr aus Merzenich machen“ wurde unter reger Bürgerbeteiligung eine Dorfinnenentwicklung für den Ortsteil Merzenich ausgestaltet. Eine Zielsetzung war es, nicht nur neue Baugebiete zu erschließen, sondern auch potenzielle Neubürger in eine funktionierende Dorfgemeinschaft zu intrigieren, den Ort zu verschönern und die Vereine zu stärken.
Im Ergebnis wurden 32 Einzelprojekte erarbeitet die als Konzept beschlossen wurden.
Erfreulich haben wir zur Kenntnis genommen, dass mit dem Antrag der Fraktion aktiv für Merzenich aus dem Jahr 2014, jetzt eine Dorfentwickung auf dem Weg gebracht wird und damit einer unserer Hauptziele, die Gemeinde zukunftssicher zu gestalten, umgesetzt wird.

Verkehrs- und Mobilitätskonzept

Eine Verbesserung der aktuellen Verkehrssituation in und um Merzenich ist zwingend erforderlich.
Zu diesem Zweck wurde ein Fachbüro mit der Erstellung eines Verkehrs- und Mobilitätskonzept für die Gemeinde Merzenich beauftragt.
Ergebnisse und Impulse erwarten wir im ersten Quartal 2018.

Für den Ortsteil Golzheim wurde die Planung einer Umgehungsstraße zur B 264 wieder priorisiert in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen.

Kindergartenbau

Der Bedarf an Kindergartenplätze steigt stetig. Aktuell fehlen der Gemeinde Merzenich 70 Kindergartenplätze.
Mit dem Bau eines drei zügigen Kindergarten in Morschenich-Neu dem Bau eines Kindergarten an der Grundschule im Ortsteil Golzheim sowie einer baulichen Erweiterung im Ortsteil Merzenich wird der Bedarf zukünftig gedeckt.

Kooperationsvereinbarung „Respekt“

Die Kreispolizeibehörde Düren hat am 06.09.2017 zusammen mit der Kreisverwaltung Düren, der Stadt Düren, der Stadt Jülich und der Gemeinde Kreuzau eine Kooperationsvereinbarung „Respekt“ geschlossen (Anlage). Die Kooperationsvereinbarung soll im Wesentlichen dabei helfen der wachsenden Respektlosigkeit gegenüber allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der öffentlichen Ämtern entgegenzuwirken und diese mit aller zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten entgegenzutreten.

Sitzungskalender 2018

Anbei der Sitzungskalender des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich für das Jahr 2018.

Sitzungskalender_2018

 

 

 

 

Neues aus der Ratssitzung vom 12.10.2017

Haushalt 2018

Der Bürgermeister erläutert mit der folgenden Pr_sentation_HH-Entwurf_2018 den Haushalt 2018 und legt diesen dem Gemeinderat
mit einem Zeitplan vor.

Dorfinnenentwicklung (DIEK) für den Ortskern Merzenich

Mit der aufgeführten Präsentation wurden die Projekte eines zukünftigen DIEK vorgestellt, an deren Umsetzung weitergearbeitet wird.
PPR177001_DIEK_Steuerungsgruppe_27_09_2017_final

Ausbau der E-Mobility- Infrastruktur

Der Bürgermeister teilte mit, dass im Rahmen des Spatenstichs am 28.06.2017 für den Neubau einer ALDI SÜD Filiale im Neubaugebiet C24 „Merzpark“ die Errichtung einer Ladestation für E-Autos angeregt wurde. Diese Anregung hat die Unternehmensgruppe aufgegriffen und mitgeteilt, dass in Merzenich sowohl eine Elektro-Schnellladestation für PKW als auch eine Ladestation für E-Fahrräder vorgesehen ist. Der Grundstückseigentümer hat zu- gestimmt.

Tempolimit auf der L 264 entlang der Ortslage Merzenich

Aus Sicht des Straßenverkehrsamtes und der Gemeinde Merzenich besteht jedoch weiterhin Handlungsbedarf.

Aufschluss soll eine Vor-Ort-Besprechung liefern, die vom Straßenverkehrsamt koordiniert bzw. terminiert wird.

Eine Stellungnahme auf das gemeindliche Schreiben vom 06.01.2016 steht somit noch aus.

Bisherige Erfolge:
Auf Wunsch einiger Bürgerinnen und Bürger und mit Nachdruck der Verwaltung konnte vor kurzem beim Straßenverkehrsamt Düren die Anordnung eines Überholverbotes an den Einfädelungsstreifen Morschenich-Neu / Merzpark erreicht werden. Mit dieser Maßnahme wurde ein erstes Etappenziel zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der L 264 erreicht.

Verkehrsberuhigende Maßnahmen B 264 – Ortsdurchfahrt Golzheim – Einrichtung Tempo 30

Das Straßenverkehrsamt des Kreises Düren teilte mit, dass weder auf Grundlage der derzeitigen Rechtsnorm noch aus den dazugehörigen Verwaltungsvorschriften eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h auf der Orts- durchfahrt Golzheim angeordnet werden kann.

Bei den Ratsvertretern bestand Einigkeit, in der aufgeführten Angelegenheit alle Möglichkeiten auszuschöpfen.

Sachstand zur Entwicklung Steinweg 1-9

Ende Juni 2017 wurde mit den Rückbauarbeiten der Anwesen Steinweg 1,3,5,7 und 9 begonnen. Die Grundstücke sind nun vollständig von der Bebauung befreit und die Arbeiten beendet.

Von Seiten der Gemeinde wurde, wie bereits in der Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses berichtet (M63/2017), dass Ergebnis über die Abfrage zur Einbringung von Grundstücken oder Grundstücksteilen an RWE Power weitergeleitet.

Zwischenzeitlich wurde von Seiten der betroffenen Bürger die Interessengemeinschaft Steinweg gegründet. Diese soll dem fortwährenden Austausch zwischen Gemeinde Merzenich, RWE Power und den Anwohnern im Bereich Steinweg erleichtern.

Ein weiterer Informationsaustausch zwischen Verwaltung und RWE Power befindet sich derzeit in Vorbereitung. Über die Ergebnisse und Planungsfortschritte wird die Verwaltung informieren.

Zeitplan Abrechnung Fernwärme Morschenich-Neu

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 09.03.2017 die Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme) beschlossen (vgl. Drs. 65/2016).

Die Verwaltung hat nun für die Abrechnung folgenden groben Zeitplan aufgestellt:

  •   bis Ende 2017: Abrechnungskosten zusammenstellen und einen
    rechtssicheren Abrechnungsbescheid erstellen und abstimmen
  •   Januar 2018: Abrechnungsbescheide vorbereiten

ab Februar 2018: Abrechnungsbescheide versenden

Zuständig für die Abrechnung ist der Fachbereich „Bauen und Planen“.

Rückbau Containeranlage Severin-Böhr-Straße

Die Containeranlage wird Mitte Oktober 2017 abgebaut.

Anfragen der Aktiv für Merzenich-Fraktion:

Resümee Leiharbeit:
Herr Esser fragt nach einem Resümee der Probephase auf dem Bauhof und bittet darum auf die Kosten, Qualität, Zufriedenheit etc. auch vor dem Hinblick der anstehenden Haushaltsberatungen des Jahres 2018 einzugehen. Der Bürgermeister sichert zu in der kommenden Sitzung eine Evaluierung vorzunehmen. Der Bauhofleiter wird an den HH-Beratungen zu diesem Punkt teilnehmen. Es ist angedacht über auszuschreibende Rahmenverträge ein ähnliches Modell fortzuführen.

Antrag Geschwindigkeit L-264:

Herr Esser erkundigt sich danach ob der Antrag seiner Fraktion im Bezug auf die L-264 weiterhin verwaltungsseitig verfolgt werde. Der Bürgermeister sichert dies zu.

Antrag Golzheim B-264, Kölner- und Aachener Str.:

Herr Esser fragt nach, ob im Hinblick auf die M84/2017 erneut eine Gesamtbetrachtung auch für die Kölner Str. durchgeführt werden könne. Der Bürgermeister erklärt nochmals, dass die Maßnahme durch den Kreis DN abschließend abgelehnt worden sei. Alle Register seien gezogen worden und alle Möglichkeiten der Verwaltung nunmehr ausgeschöpft. Er bittet darum in dieser Angelegenheit politisch aktiv zu werden. Ein schriftliche Ablehnung wird angefordert und den Fraktionen zur Verfügung gestellt.

Mitgliederversammlung der Wählergemeinschaft aktiv für Merzenich am 01.09.2017

In der Mitgliederversammlung der Wählergemeinschaft aktiv für Merzenich e.V. waren neben der Wahl des geschäftsführenden Vorstandes, auch Themen, wie das laufende DIEK Programm, (Dorfinnenentwicklung Ortsteil Merzenich) die Erschließung neuer Baugebiete im Rahmen des wohnungsbaupolitische Gesamtkonzeptes präsent.
In seinem Bericht bedankte sich der geschäftsführende Vorstand bei den Mitgliedern für die geleistete Unterstützung.
In seinem Rückblick ließ der geschäftsführende Vorstand die vergangenen Jahre Revue passieren.
Die Mitgliederanzahl glich sich in Zu- und Abgängen aus.
Über Kontinuität konnte auch der Schatzmeister Robert Geich berichten. Die Einnahmen und Ausgaben wurden positiv zur Kenntnis genommen. Von den Kassenprüfern gab es keinerlei Beanstandungen.
Die von ihm beantragte Entlastung durch die Versammlung erfolgte einstimmig.
Der geschäftsführende Vorstand wurde anschließend ebenfalls einstimmig entlastet
Unter der Versammlungsleitung von Manfred Esser wurde der geschäftsführende Vorstand der Wählergemeinschaft durch seine Mitglieder ohne Gegenstimmen für die nächsten zwei Jahre bestätigt.
Er setzt sich aus Manfred Esser, Frank Abschlag als Sprecher, Robert Geich als Schatzmeister, sowie Rüdiger Müller als Beisitzer weiterhin zusammen.
Nach Abschluss der Wahlen bedankte sich der neu bestätigte geschäftsführende Vorstand für das ihm entgegen gebrachte Vertrauen.
Anschließend fand ein reger Austausch über Projekte wie, akquirieren weiterer Unterstützer, setzten weiterer Akzente im DIEK Programm, eine verbesserte Medienarbeit, die Weiterentwicklung der Homepage, mehr Bürgerbeteiligung, Fraktionsarbeit, etc. statt.

Neues aus der Ratssitzung vom 13.07.2017


Sicherheitskonzept für S-Bahn-Station Merzenich:
 

In Anbetracht der aktuellen Sicherheitslage an der S-Bahn Station Merzenich und der verstärkten  Nutzung  der Parkplätze durch nicht ortsansässige Verkehrsteilnehmer, wurde in Abstimmung der Gemeinde Merzenich mit dem Kreis Düren unter Beteiligung der Deutschen Bahn und Kreispolizeibehörde, Möglichkeiten zur Steigerung der Sicherheit erarbeitet, eine zeitnah Umsetzung ist geplant.

Neues Logo ergänzend zum Wappen der Gemeinde Merzenich:

Aufgeführt wird das neue Logo ergänzend zum Gemeindewappen, dass durch den Gemeinderat erstellt und in seiner letzten Sitzung beschlossen wurde und zukünftig geführt wird.

 

 

Dorfinnenentwicklungskonzept (DIEK) des Ortskerns Merzenich:

Im Rahmen von diversen Workshops wurden im Rahmen der Weiterentwicklung für den Merzenicher Ortskern unter Beteiligung der Bürgerschaft, folgendes Leitbild für das DIEK erarbeitet.

Starke  – Mitte  – Merzenich
modern – lebendig – menschlich


Nachtrags-Haushaltssatzung für 2017 beschlossen:


Mit dem Beschluss für einen Nachtragshaushalt 2017 wird ein weiterer Schritt im Rahmen der Umsiedlung Morschenich vollzogen.
Mit einem drei stufigen Kindergarten, einem Sport- und Vereinsheim mit intrigierten Feuerwehr, sowie zwei Sportplätzen, wird die soziale Infrastruktur in Morschenich – Neu weiter ausgebaut.
Auf Initiative des SC Merzenich wird der Spielbetrieb des SCM nach Fertigstellung des Sport- und Vereinsheims und der Sportanlagen (voraussichtlich zweite Halbjahr 2018) nach Morschenich-Neu verlegt und zukünftig ausschließlich von Morschenich-Neu betrieben.

Für die Sportanlage am Distelrather Weg ist eine zukünftige Wohnbebauung geplant.

Der Nachtragshaushalt mit seinen Zahlen ist im Rats- und Informationssystem in den Sitzungsunterlagen für die Gemeinderatssitzung 13.07.2017 abrufbar.

Ostergrüße

An Ostern erwacht die Natur zu neuem Leben, alles beginnt zu blühen und zu grünen.
So wünschen wir Ihnen viele warme Sonnenstrahlen auf der Haut und im Herzen
sowie glückliche Feiertage und ein frohes Fest mit bunten Frühlingsblumen.

Vielen Dank für Ihre Anregungen und Kommentare sowie Ihre Hilfe und Unterstützung.

Herzliche Ostergrüße

Ihr Team von aktiv für Merzenich

Der Etat für 2017 steht!!!

 

Mit der Gemeinderatssitzung am 09.03.2017 wurde der Etat für die Gemeinde Merzenich für 2017 beschlossen.
Nach 2016 wird wieder ein Rekorddefizit von 2,3 Mio Euro das Eigenkapital weiter verringern.
Eine in den letzten Jahren als Puffer dienende Ausgleichrücklage wurde komplett aufgebraucht.
Der in 2014 begonnene Abwärtstrend vollzieht sich 2017 weiter.
Sollte im Jahr 2018 das Eigenkapital weiterhin über 5% (900.000 €)
verringert werden, droht 2019 ein Haushaltsicherungskonzept.

Informieren sie sich im folgenden Beitrag:

HH Rede 2017 aktiv für Merzenich-0903

16. März 2017 – Auftaktveranstaltung „Erarbeitung eines Dorfinnenentwicklungskonzepts für den Ortsteil Merzenich“

Am Donnerstag, den 16. März 2017 findet ab 18.30 Uhr die Auftaktveranstaltung zur „Erarbeitung eines Dorfinnenentwicklungskonzepts für den Ortsteil Merzenich“ im Rathaus statt. Wir freuen uns über Ihre Beteiligung.

weitere Informationen

Dürener Zeitung vom 19.02.2017 – Künftig steht Merzenich im Fokus der Dorfentwicklung

Dorfentwicklungskonzept für Merzenich

 

Weihnachtsgruss

 

Liebe Merzenicher,

dass Jahr 2016 neigt sich langsam dem Ende zu.

Wir möchten die Gelegenheit nutzen, um uns recht herzlich für Ihr Vertrauen zu bedanken und wünschen Ihnen viel Zeit zur Entspannung, Besinnung auf die wirklich wichtigen Dinge und viele Lichtblicke im kommenden Jahr.

Ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest sowie Gesundheit, Glück und Erfolg für das kommende Jahr 2017.

Ihr Team von aktiv für Merzenich e.V

2087-0517

 

Vordringlicher Bedarf für Orstumgehung Golzheim

Die Ortsumgehung Golzheim ist im neuen Bundesverkehrswegeplan enthalten. Die Einstufung erfolgte mit vordringlichem Bedarf. Damit ist eine Umsetzung bis 2030 sehr wahrscheinlich geworden. 4 Mio. Euro sind für die Maßnahme budgetiert worden.

weitere Informationen

Ortsumgehung Golzheim

Dürener Zeitung vom 02.12.2016: Positive Signale für B56, B399n und Golzheim

Radio Rur am 03.12.2016: Grünes Licht für Verkehrsprojekte